39 Mio Euro für Bildung und Wissenschaft in Sachsen-Anhalt

39 Mio Euro für Bildung und Wissenschaft in Sachsen-Anhalt
In dieser Woche informierte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 069 - Magdeburg, Tino Sorge bei einem gemeinsamen Gespräch mit dem Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, Herrn Marco Tullner und dem Rektor der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Herrn Prof. Dr.-Ing. habil. Jens Strackeljan über das Thema Reform des BAföG´ - Chancen für den Forschungs- und Bildungsstandort Magdeburg“. Das Gespräch fand vor dem Hintergrund der vollständigen Finanzierungsübernahme der Geldleistungen nach dem BAföG durch den Bund ab 2015 statt. Es entlastet die Länder um rund 1,17 Mrd. Euro jährlich, damit diese ihrer Finanzierungsverantwortung für Hochschulen und Schulen besser gerecht werden können. Für Sachsen-Anhalt bedeutet diese Übernahme insgesamt eine Entlastung von jährlich rund 39 Millionen Euro. Durch die frei werdenden Mittel entstehen Chancen für Investitionen in Wissenschaft, Forschung und Bildung in Sachsen-Anhalt und in Magdeburg. Hintergrund Ende August hat die Bundesregierung den Entwurf für das 25. Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) - Änderungsgesetz verabschiedet. Das Reformpaket besteht aus zwei Teilen: Zum einen übernimmt der Bund die gesamte Finanzierung des BAföG, zum anderen erfolgen substantielle und strukturelle Verbesserung des BAföG für Schülerinnen, Schüler und Studierende. Gemäß der politischen Verständigung zwischen Bund und Ländern kommt der entstehende finanzielle Spielraum dem Bildungsbereich, insbesondere Hochschulen, zugute. Der Bund übernimmt hier zusätzliche Verantwortung, damit gute Bildung nicht an finanziellen Hürden scheitert. Gleichzeitig wird das BAföG an die Lebens- und Ausbildungswirklichkeit der Leistungsbezieher angeglichen. Diese Anpassung erfolgt überwiegend mit Wirkung ab August 2016 - mit deutlichen Anhebungen der nach dem BAföG geltenden Bedarfssätze und Einkommensfreibeträge, der Vermögensfreibeträge für BAföG -Empfänger, einer Anpassung der Sozialpauschalen sowie mit strukturellen Änderungen, die für die Auszubildenden selbst unmittelbar spürbar werden. Ein Eckpunktepapier zu den Änderungen im BAFöG finden Sie hier.