Ergebnisse der Koalitionsausschusses vom 3. Juni 2020

Der Koalitionsausschuss konnte sich am 3. Juni nach zähen Verhandlungen auf ein umfangreiches Konjunkturpaket einigen.

Das Paket enthält spürbare Entlastungen und neue Impulse für Familien, den Mittelstand und die Kommunen. Ein Beispiel: die Senkung der Mehrwertsteuer, mit der wir die Nachfrage deutlich ankurbeln können, und der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind.

Wir helfen denen, die es in der Krise wirtschaftlich am schwersten getroffen hat: Kleinen und mittelständischen Unternehmen, vor allem in Gastronomie und Kultur, aber auch Reisebüros, Sportvereinen, Unternehmen im Veranstaltungs- und Messebereich. Für sie alle schaffen wir ein neues Überbrückungsprogramm mit Hilfen von bis zu 25 Milliarden Euro.

Für die Zukunftsfelder Digitalisierung und KI, Bildung, Forschung, Mobilität und Energie stellen wir massive Förderungen bereit: Wir stärken die Krankenhäuser mit einem eigenen Investitionsprogramm, treiben den 5G- und Bretbandausbau voran, fördern Wasserstofftechnologie und erneuerbare Energien. All das ist zukunftsweisend. Und es ist notwendig, damit wir aus dieser Krise gestärkt hervorgehen.

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