Unsere Kinder vor Krankheiten schützen – Die Impfpflicht kommt!

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchte ich Sie zu einem aktuellen Thema meiner politischen Arbeit in Berlin informieren, das mir besonders am Herzen liegt. Es geht um den Schutz unserer Kinder vor vermeidbaren, schweren Infektionskrankheiten.

Das Problem: Immer mehr Masern-Ausbrüche

In mehreren Bundesländern gab es in diesem Jahr Masern-Ausbrüche. Schulen mussten geschlossen werden, Unterricht fiel aus. Kindertagesstätten konnten tagelang keine Kinder aufnehmen, mussten aufgrund der Ansteckungsgefahr Eltern und Kinder nach Hause schicken.

Dabei handelt es sich bei Masern um eine vermeidbare Krankheit, denn seit vielen Jahren gibt es gut wirkende, verträgliche Impfstoffe, die eine Ansteckung verhindern.

Leider aber sind die Impfraten in Deutschland rückläufig. Immer mehr Menschen vernachlässigen es, für den nötigen Impfschutz zu sorgen – bei sich, aber auch bei ihren Kindern. Das bedeutet: Krankheiten, die wir in Deutschland für längst ausgerottet hielten, drohen aufgrund von Nachlässigkeit wieder aufzuflammen.

Dieser Trend ist für mich persönlich und für uns als Union unerträglich. Denn es geht um den Schutz jener, die sich nicht selbst schützen können: Neugeborene, Kleinkinder, Schülerinnen und Schüler, die auf elterliche Sorge angewiesen sind. Deshalb werden wir als Gesetzgeber in Berlin jetzt aktiv.

Die Lösung: Eine bundesweite Masern-Impfpflicht

Wie Sie der Presse womöglich schon entnommen haben, wollen wir Schul- und Kindergartenkinder endlich wirksam vor Masern schützen.

Unser neuer Gesetzentwurf sieht vor, dass alle Kinder beim Eintritt in die Schule oder den Kindergarten die beiden empfohlenen Masern-Impfungen vorweisen müssen. Gleiches gilt für Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen arbeiten oder Kontakt zu den Kindern haben: Erzieher, Lehrer und medizinisches Personal.

In Krankenhäusern oder Arztpraxen ist das bereits gelebte Praxis. Auch hier muss das Personal die Impfung nachweisen oder beweisen, die Krankheit bereits durchlitten zu haben und damit immun zu sein. Das schützt die Mitmenschen.

Eltern, die ihre schulpflichtigen Kinder nicht impfen lassen, müssen künftig mit Bußgeldern in Höhe von bis zu 2.500 Euro rechnen. Nichtgeimpfte Kinder können vom Besuch des Kindergartens ausgeschlossen werden. Das Bußgeld kann auch gegen Kindergärten und Kindertagesstätten verhängt werden, die nicht geimpfte Kinder zulassen.

Liebe Mitglieder und Freunde, ich persönlich unterstütze dieses Gesetz ausdrücklich. Seit Jahren habe ich mich für eine Pflicht zur Impfung stark gemacht. Mir ist klar, dass diese Idee auch auf Gegenwind stößt, doch wo die Gesundheit von Kindern auf dem Spiel steht, gibt es keinen Platz für irrationale Impf-Verweigerer.

Wie es weitergeht: Debatte im Parlament und vor Ort

In den kommenden Wochen wird der Gesetzentwurf ins Kabinett eingebracht und später im Plenum des Bundestages debattiert werden. Parallel dazu freue ich mich, dass wir schon heute eine breite gesellschaftliche Debatte darüber führen, wie wir den Schutz vor schweren Krankheiten verbessern können.

Dazu wird auch die Frage zählen, ob die Impfpflicht vernünftigerweise nicht auch für weitere gefährliche Krankheiten (wie z.B. Mumps, Pocken, Tetanus oder Röteln) kommen sollte. Auf die Gespräche mit Ihnen zu diesem wichtigen Thema freue ich mich.

Mit besten Grüßen aus Berlin – und auf ein baldiges Wiedersehen in Magdeburg, Barby, Calbe, Schönebeck oder im Bördeland,

Ihr Tino Sorge