Positionspapiere

Die politische Debatte lebt davon, öffentlich Stellung zu beziehen. Dazu gehört, innerhalb der eigenen Fraktion, im Gespräch mit dem Koalitionspartner, den Medien und den Bürgern neue Ideen einzubringen.

Dafür verfasse ich regelmäßig Positionspapiere, soll heißen: Papiere, in denen ich meine Position zu einem bestimmten Thema erkläre. Dabei erläutere ich (manchmal auch gemeinsam mit anderen Abgeordenten) meine Meinung und bringe zu Papier, wo wir als Gesetzgeber neue Maßnahmen einleiten sollten.

Solche Papiere werden in der Regel veröffentlicht und in den Fraktionen diskutiert. Sie führen häufig zu neuen gesetzlichen Regelungen oder Anträgen im Plenum.

Positionspapier “Mit Daten Leben retten: Für eine bessere Patientenversorgung durch Digitalisierung und Gesundheitsforschung” (Mai 2020 - mit Stephan Albani MdB; verabschiedet von den CDU/CSU-Arbeitsgruppen Gesundheit sowie Bildung & Forschung)

Die Digitalisierung bietet uns die Chance, Krankheiten durch enge Vernetzung von Arzt, Patient und Forschung effektiver zu bekämpfen. In Gesundheitsdaten sind die Informationen enthalten, die die Forschung braucht, um den Ärzten eine bessere Behandlung ihrer Patienten zu ermöglichen. Aus diesem enormen Potenzial erwächst die Notwendigkeit, die Nutzung von Gesundheitsdaten in Versorgung und Forschung weiter zu befördern – auch, um die Innovationskraft des Gesundheitsstandorts Deutschland im internationalen Wettbewerb zu erhalten.

Positionspapier Kohleausstieg - mit Christoph Bernstiel MdB (Mai 2019)

Wir als Parlamentarier entscheiden letztlich darüber, wie der Strukturwandel in Sachsen-Anhalt und Mitteldeutschland nach dem Ende des Braunkohleabbaus erfolgen wird. Dabei muss es viel stärker um die Identifizierung innovativer Ideen sowie eine übergreifende politische Koordinierung und Steuerung mit den maßgeblichen Akteuren auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene gehen.

Positionspapier Gesundheitsdaten (Dezember 2018)

Datenspender könnten die Organspender des 21. Jahrhunderts werden. Mithilfe von Daten wird medizinische Forschung betrieben, neue Arzneimittel werden entwickelt, präzisere Therapieansätze erarbeitet, Behandlungsergebnisse dokumentiert. Es ist überfällig, diese Potenziale für die medizinische Versorgung sachlich und angstfrei zu erschließen.

Positionspapier Pharmadialog (Oktober 2018)

Der Pharmadialog 2015/2016 war ein Erfolg, weil er das Verständnis zwischen Politik und Arzneimittelherstellern gestärkt hat. Die Neuauflage ab 2018 kann zum Erfolg werden, wenn inhaltlich frische Schwerpunkte gesetzt werden. Diese formuliere ich hier.

Positionspapier E-Health (Juni 2018)

Die Potenziale der Digitalisierung für die Gesundheitsversorgung sind enorm. In diesem Papier, das später auch von der AG Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verabschiedet wurde, nenne ich in 10 Punkten Handlungsbedarf, um diese Potenziale nutzbar zu machen.