Rechtssicherheit bei Chip-Karten herstellen

Rechtssicherheit bei Chip-Karten herstellen

Verlässlichkeit ist besonders im Krankheitsfall besonders wichtig. Meldungen, nach denen die neue Gesundheitskarte mit Bild des Versicherten rechtswidrig sein soll, verunsichern Patienten und Mediziner gleichermaßen.

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Tino Sorge (CDU), Mitglied im Gesundheitsausschuss fordert: „Patienten, die eine gültige Versichertenkarte vorlegen, sollte der Arzt behandeln, ohne Angst haben zu müssen, die Leistungen wegen einer ungültigen Karte nicht abrechnen zu können. Dieser Streit darf nicht auf dem Rücken der Patienten und Ärzte ausgetragen werden. Hier muss schnellstens Rechtssicherheit her.“

Auf der neuen Karte sind bisher nur die die so genannten Stammdaten des Versicherten (Name, Geburtsdatum, Anschrift und Versichertenstatus) gespeichert. Weitere Optionen für die Karte, wie zum Beispiel Notfalldaten, das elektronische Rezept, eine eventuelle Organspendeerklärung oder die elektronische Patientenakte, werden aktuell noch nicht umgesetzt.

„Bevor die Frage der eindeutigen Identifizierung der Abgebildeten nicht geklärt ist, sollten der Karte keine weiteren Funktionen hinzugefügt werden. Zuerst muss der Datenschutz gewährleistet sein und damit das Vertrauen wiederhergestellt werden.“, sagte Tino Sorge weiter.