Schönebeck digital vernetzt?! – Breitbandausbau hat noch viel Potenzial

Schönebeck digital vernetzt?! – Breitbandausbau hat noch viel Potenzial
Unternehmer Steffen Schultze (2.vl) schildert die Bedeutung schneller Internetanbindung für seinen Betrieb. Tino Sorge MdB (1.vr) und Dr. Gunnar Schellenberger MdL (Mitte) hören zu.[/caption] Tino Sorge MdB begrüßt die Teilnehmer.[/caption]

"Eine schnelle Internetanbindung ist für mich als Unternehmer einfach eine Frage der wirtschaftlichen Existenz.", sagte Steffen Schultze, der Inhaber der Schönebecker Werkzeug Schultze GmbH auf der Infoveranstaltung zum Breitbandausbau in Schönebeck am vergangenen Montagabend im Restaurant "Holzwurm". Viel Beifall folgte auf diese klare Aussage von den Teilnehmern, die ob privat oder beruflich, häufig in der Onlinewelt unterwegs sind. Der Unternehmer hatte gemeinsam mit anderen Betrieben selbst in einen schnellen Internetanschluss investiert, weil er nicht auf die Politik warten wollte.

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge (CDU) waren neben Unternehmer Steffen Schultze unter anderen Oberbürgermeister Bert Knoblauch, Landtagsabgeordneter Dr. Gunnar Schellenberger und Fraktionsvorsitzender Thorsten Pillat (alle CDU) gekommen, um die Vorhaben der Politik zum Breitbandausbau in Schönebeck zu hören. Zu Beginn machte der Bundestagsabgeordnete Tino Sorge deutlich, dass schnelle Internetverbindungen mittelfristig im Wege der Daseinsvorsorge kaum mehr wegzudiskutieren seien. Gerade im Hinblick auf die wirtschaftliche Komponente und der Digitalisierung sämtlicher Lebensbereiche stellt der Bund den Ländern zusätzlich knapp 1,5 Mrd. Euro für den bundesweiten Breitbandausbau zur Verfügung. Vom zuständigen Breitbandbüro des Bundes trug Daniel Knohr aus Berlin zum aktuellen Sachstand, den Ausbauplänen und rechtlichen Aspekten vor.

Daniel Knohr informierte zu den Vorhaben rund um den Breitbandausbau.[/caption]

Schönebeck weist bei Verbindungen bis 2 Mbit/s bereits eine 100% Verfügbarkeit auf. Bei der von der Bundesregierung bis 2018 gesetzten Zielmarke von 50 Mbit/s fällt dieser Wert auf unter die Hälfte. "Der Breitbandausbau hat hier noch viel Potenzial", sagte Daniel Knohr zu diesen Zahlen. Der geplante Ausbau soll durch ein Paket von Fördermaßnahmen, durch private und öffentliche Initiativen und technologieneutral erfolgen. Aus den Versteigerungserlösen der digitalen Frequenzen erhält Sachsen-Anhalt ca. 30. Mio. Euro und das Land investiert ebenfalls bereits 39 Mio. Euro und legt zukünftig noch 150 Mio. Euro obenauf, fügte Gunnar Schellenberger hinzu. Damit setze sich das Bundesland überdurchschnittlich für diesen Ausbau ein, betonte der Schönebecker Landtagsabgeordnete.

Oberbürgermeister Knoblauch begrüßte die Gelder vom Bund und dem Land. Die in den Programmen geforderten Eigenanteile der Kommune kann Schönebeck derzeit aber nicht aufbringen. "Mir fehlen etwa 2 Mio. Euro um die Gelder überhaupt erhalten zu können." Außerdem müssten sich die örtlichen Telekommunikationsanbieter stärker beteiligen, so Knoblauch. Eine Abfrage, ob ein Ausbau geplant sei, blieb unbeantwortet und damit bestehe keine Voraussetzung, um ein Marktversagen festzustellen. Ohne diese Feststellung aber kann kein öffentliches Geld fließen. Die Idee, dass die Schönebecker Stadtwerke die nötigen Gelder bereitstellen könnten, wird im Zuständigkeitsgerangel zwischen dem Landesumweltministerium und der Staatskanzlei uneindeutig bewertet. "Ohne die Mittel sind der Stadt die Hände gebunden.", sagte das Schönebecker Stadtoberhaupt zur finanziellen Lage der Kommune. Daniel Knohr wies darauf hin, dass beispielsweise in Schleswig-Holstein die Idee und Umsetzung gemeinsam mit den Stadtwerken gut funktioniere.

Nach dem Vortrag entstand eine rege Diskussion über die Herausforderung des Breitbandausbaus.[/caption]

Gastgeber Tino Sorge zeigte sich zuversichtlich, dass die Versorgung mit schnellem Internet in Schönebeck auf einem guten Weg ist: "Als direkt gewählter Abgeordneter für Schönebeck möchte ich informieren und die Akteure zusammenbringen, damit es weiter vorangeht. Private Initiativen, wie von Steffen Schultze, sind lobenswert, aber wir müssen auf allen Ebenen koordinierter vorgehen. Ich werde mich weiter dafür stark machen, dass Mittel in den Wahlkreis fließen und die digitale Infrastruktur gestärkt wird. Für zukünftige Anwendungen, besonders in der medizinischen Versorgung, Stichwort Telematik und eHealth, ist dies unabdingbar.", zeigte der Bundestagsabgeordnete weitere Perspektiven auf.

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