Stasi-Unrecht in Hohenschönhausen wach halten

Stasi-Unrecht in Hohenschönhausen wach halten

Zum Abschlussbericht der Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde sagte der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Tino Sorge:

„Der Bericht enthält viele zukunftsweisende Vorschläge und ich danke Dr. Wolfgang Böhmer für seine engagierte Arbeit als Kommissionsvorsitzender. Eine Eingliederung der Berliner Gedenkstätte Hohenschönhausen in eine neue Bundesstiftung sehe ich jedoch kritisch. Damit droht die bekannte und in der Aufarbeitung des DDR-Unrechtes am Ort der Stasi-Verbrechen erfolgreiche Gedenkstätte unter einem Deckmantel der Beliebigkeit zu verschwinden.“

Im Kommissionsbericht wird die Zusammenführung der Gedenkstätten Normannenstraße, Magdalenenstraße und Hohenschönhausen unter dem Dach einer neuen „Stiftung Diktatur und Widerstand“ des Bundes vorgeschlagen. Diese soll sich nur auf die Gedenkstätten konzentrieren und eng mit dem Land Berlin und der bereits bestehenden „Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur“ zusammenarbeiten.

Tino Sorge dazu: „Zwei Stiftungen des Bundes mit demselben Ziel und ähnlichen Namen schwächen die herausragende Wahrnehmung des Berliner Stasi-Gefängnisses Hohenschönhausen. Es ist auch dank des engagierten Direktors Hubertus Knabe zur meistbesuchten Gedenkstätte der Opfer des SED-Regimes geworden. Aus meinem Wahlkreis haben viele Zeitzeugen und ehemalige Insassen dieses Gefängnis besucht und sind bewegt von der Eindringlichkeit mit der hier die Erinnerung an die Verbrechen aus Opfersicht wach gehalten wird. Daher gilt es, diesen Ort gegen das Vergessen zu stärken und nicht in einer Stiftung mit Allerweltsnamen zu verstecken.“

Auf Grundlage des Kommissionsberichtes plant der Deutsche Bundestag in diesem Halbjahr einen Gesetzentwurf zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde, der im Herbst im Parlament abgestimmt werden soll.